Bürgerentscheid für Freiburger Stadionneubau

In Freiburg wurde der Fahrplan für die Grundsatzentscheidung zum Stadion-Standort mit den Fraktionen des Gemeinderats abgestimmt. Die aktuelle Spielstätte des SC rentiert sich nicht mehr, daher hat der Club seit längerem den Neubau eines Stadions ins Auge gefasst.

Das Bürgermeisteramt bereitet aktuell den Grundsatzbeschluss für ein neues Fußballstadion am Standort Wolfswinkel vor und plant einen Bürgerentscheid für den 1. Februar 2015. Die Drucksache mit umfangreichen Anlagen soll in der nächsten Gemeinderatssitzung am 7. Oktober öffentlich eingebracht werden und wird ab diesem Datum öffentlich und für alle Interessierten im Internet zugänglich sein.

Der weitere Fahrplan, der am 15. September mit dem Ältestenrat des Gemeinderats abgestimmt worden ist, sieht folgende Termine vor:

· 9. Oktober: Beratung im Dialogforum (Teilnehmer sind alle von dem Stadionstandort Wolfswinkel betroffenen Institutionen, Betriebe, Flugsportvereine, Bürgervereine, Verbände, Universität und Fraunhofer-Institute, der Sport-Club, FWTM/Messe usw.)

· 5. November: Vorberatung im Bauausschuss (nichtöffentlich)

· 10. November: Vorberatung im Hauptausschuss (nichtöffentlich)

· 18. November: Grundsatzbeschluss zum Stadionstandort Wolfswinkel und Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheids

· Februar 2015: Voraussichtlich Bürgerentscheid

Mit diesem Verfahren, bei dem die interessierten Bürgerinnen und Bürger von Beginn an Einsicht in die Drucksache und alle Anlagen sowie Gutachten haben, möchte das Bürgermeisteramt eine größtmögliche Transparenz schaffen, die der Bedeutung des Themas entspricht. Damit knüpft man an die Entscheidungen an, die der Gemeinderat im Februar 2014 zum Thema Stadion gefasst hat: Damals war die Vorlage mit allen gutachterlichen Aussagen zu den so genannten K.o.-Kriterien von Beginn an öffentlich und ist in einer großen Informationsveranstaltung in der Rothaus-Arena vorgestellt worden.

Der Gemeinderat entscheidet am 18. November auch über die Durchführung, den Termin und die Fragestellung eines Bürgerentscheids. Das Bürgermeisteramt wird dem Gemeinderat vorschlagen, den Bürgerentscheid auf Sonntag, 1. Februar 2015, festzusetzen. Bereits im Februar hatte der Rat beschlossen, dass die grundsätzliche Entscheidung über den Bau eines Stadions am Wolfswinkel einem Bürgerentscheid unterstellt werden soll.

Aufgrund des zeitaufwändigen Vorlaufes der organisatorischen Vorbereitungen beginnt das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung (ABI), das für die Durchführung von Wahlen verantwortlich ist, bereits jetzt mit den Vorarbeiten. Ein Bürgerentscheid ähnelt vom Aufwand einer normalen Wahl: Wahlberechtigt sind alle rund 170.000 Freiburgerinnen und Freiburger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten im Stadtkreis zu Hause und deutsche oder EU-Bürger sind.

Für die Besetzung der Wahllokale und die anschließende Auszählung des Ergebnisses werden rund 1200 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt, die zu einem großen Teil aus städtischen Ämtern und Gesellschaften rekrutiert werden. Darüber hinaus wird das ABI bereits in den nächsten Tagen damit beginnen, solche Bürgerinnen und Bürger um die Mitwirkung in Wahlvorständen am Tag des Bürgerentscheids (1. Februar 2015) zu bitten, die dieses Ehrenamt bereits in der Vergangenheit bei Wahlen und Abstimmungen wahrgenommen haben. Außerdem werden auch Bundes- und Landesbehörden gebeten, Mitglieder für die Wahlvorstände zu benennen – immer unter dem Vorbehalt des Gemeinderatsbeschlusses über die Durchführung des Bürgerentscheids. Das Wahlamt kann jedoch nicht bis zum Beschluss am 18. November warten, weil die Zeit bis zur Abstimmung am 1. Februar für die Besetzung der Wahlvorstände nicht mehr ausreichen würde.

Im Mai wurden die infrastrukturellen und medientechnischen Gegebenheiten der aktuellen Spielstätte, des Stadions an der Schwarzwaldstraße, laut DFL als noch akzeptabel, im Bereich des Profifußballs auf Dauer jedoch nicht tragfähig eingestuft. Mittelfristig werde der Club auch keine Ausnahmegenehmigung mehr für sein eigentlich zu kleines Spielfeld (100 mal 68 Meter) mehr erhalten. (Faszination Fankurve, 17.09.2014)

Der SC Freiburg spielt aktuell übrigens im Stadion an der Schwarzwaldstraße. Noch nicht gewußt? Hier geht es zur News dazu.