04.11.2011 - "Pyrotechnik legalisieren - Emotionen respektieren!"

Stellungnahme zum Thema Pyrotechnik


Pyrotechnik in Stadien ist derzeit eines der meist diskutierten Themen im deutschen Fußball. Nach den letzten Ereignissen beim DFB-Pokalspiel zwischen Dortmund und Dresden bezieht die Kampagne "Pyrotechnik legalisieren - Emotionen respektieren" in einem offenen Brief Stellung.

Faszination Fankurve dokumentiert das Schreiben:

"Stellungnahme der Kampagne "Pyrotechnik legalisieren - Emotionen respektieren"

Die Entwicklungen der letzten Wochen bereiten uns große Sorgen. War es der

Kampagne und den Vertretern der Verbände noch im Frühjahr gelungen,

offensichtlich konstruktiv gemeinsam am Tisch zu sitzen, hat sich die Verbands-Seite

weiter denn je von diesem Tisch entfernt.

Die aktuelle Veröffentlichung des DFB verwundert wenig, ebenso der zitierte

Wortlaut des vom DFB in Auftrag gegebenen Rechtsgutachtens.

Aber: Die Schärfe und die neuerliche Hetzjagd auf Fußballfans sind erschreckend.

Desweiteren registrieren wir erstaunt Formulierungen wie "Geister-Debatte". Worüber, wenn nicht

über den legalen und verantwortungsvollen Umgang mit Pyrotechnik wurde in drei Treffen in der

DFB-Zentrale jeweils mehrere Stunden hinweg gesprochen? Verleugnet die Verbands-Seite jetzt

nicht nur die Absprachen untereinander, sondern sogar die Gespräche?

Bereits unter Helmut Spahn gab es positive Rechtsexpertisen, die vom DFB in Auftrag gegeben

wurden und die Gespräche wurden schriftlich protokolliert, teilweise auch vom DFB gegengelesen

und bestätigt. Wir erwägen, diese Dokumente der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Ebenso entspricht es nicht den Tatsachen, dass wir nach dem Moratorium eine deutschlandweite

Freigabe von Pyrotechnik erwartet hätten. Vereinbart und ohnehin unsererseits angestrebt ist eine

lokale Genehmigungspraxis.

Wie schriftlich dokumentiert bestand die Vereinbarung darin, dass wir nach dem erfolgten

Pyroverzicht eben genau diese Möglichkeit bekommen: eine lokale, vorerst einzelfallbezogene

Genehmigung in den Stadien, die von den zuständigen Institutionen auf Anfrage der Vereine die

Genehmigung erhalten. Hier sollte der DFB dann kein Veto mehr einlegen. Nicht mehr und nicht

weniger.

Mit Aussagen, wie von Herrn Niersbach getätigt, man müsse „begreifen, dass ein Stadion keine

rechtsfreie Zone ist", wird wiederum bewiesen, wie wenig sich tatsächlich von Seiten des DFB und

der DFL mit der Thematik und unserem Anliegen auseinandergesetzt wurde.

Im Stadion gelten neben den üblichen Gesetzen die Versammlungsstättenverordnungen. Aber auch

und insbesondere gilt, dass die Vereine hier ihr Hausrecht ausüben dürfen. Dementsprechend

besteht die rechtliche Möglichkeit, eine Anfrage auf die Nutzung bestimmter Pyrotechnik zu

genehmigen, wenn vor Ort der Verein, Sicherheitsberater, Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt

zugestimmt haben.

Unser Rechtsgutachten hat die Genehmigungsfähigkeit von Pyrotechnik in Stadien unter

bestimmten Voraussetzungen als gegeben herausgestellt, und diese Rechtsansicht wird auch von der AG Fananwälte bestätigt.

Der DFB als Verband sollte sich nicht anmaßen, sich über Entscheidungen der örtlichen

Institutionen und Vereine zu stellen, wenn alle erforderlichen Genehmigungen eingeholt wurden

und sich an die geltenden Gesetze und Verordnungen gehalten wird.

Die Aussage aus dem Gutachten des DFB "Anträge auf Zulassung von Pyrotechnik durch

Besucher/Fangruppen sind zwingend durch die für den Brandschutz zuständige Behörde

abzulehnen." ist auch nach unserer Ansicht völlig korrekt. Den Antrag stellt immer der Verein, das

ist aus Rechtsgründen gar nicht anders möglich, zeigt aber, wie wenig sich scheinbar selbst in dem

Gutachten mit unserem Konzept auseinandergesetzt wurde.

Ebenso ist die Aussage, dass der Pyroverzicht nicht geklappt habe, haltlos. Die Bedingungen des

Pyroverzichts haben wir uns schriftlich bestätigen lassen und wir standen während des Moratoriums

im ständigen Kontakt zum DFB. Unser Teil der Vereinbarung wurde nachweislich eingehalten.

Wenn nach einem so klaren Wortbruch seitens des DFB, der nun von dieser Vereinbarung nichts

mehr wissen will, oder wahlweise den Pyroverzicht als misslungen bezeichnet, die Gruppen empört

sind, sollte dies niemanden verwundern.

Mehr Repression, strengere Verbote und härtere Strafen werden das Problem nicht lösen, sondern es weiter verschärfen. Zu dieser Erkenntnis waren neben Herrn Spahn bereits viele Personen aus

Kreisen der Verbände, der Politik, der Polizei und der Soziologie gekommen. Die jetzige Haltung

des DFB ist somit ein klarer Rückschritt, geprägt von Unkenntnis der Sachlage und Populismus.

Natürlich haben wir auch die Vorfälle wie z.B. in Dortmund selbstkritisch reflektiert. Wie einer

unserer Sprecher aber bereits erwähnte - durch den plötzlichen Rückzug von DFB und DFL vom

Verhandlungstisch sind die Fans aufgebracht und der Rückhalt der Kampagne wurde um einiges

geschwächt.

Somit haben sich die Verbände mit ihrem Vorgehen selber einen Bärendienst erwiesen - diese

Probleme hätte es ohne ihr Verhalten höchstwahrscheinlich nicht gegeben.

Wir werden als Kampagne trotzdem weiter an unseren Zielen arbeiten, da wir um die generelle

Genehmigungsfähigkeit wissen, und weiterhin die Meinung vertreten, dass wir eine Lösung nur

gemeinsam erarbeiten können. Wir fordern daher die Verbände auf, ihren Platz am runden Tisch

wieder einzunehmen und unabhängig von der derzeitigen Situation sachlich und konstruktiv weiter

an einer seriösen Lösung zu arbeiten.

"Pyrotechnik legalisieren - Emotionen respektieren", 04.11.2011.







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