06.07.2017 - Niedersachsen

„Datensammlung Sport“-Datei kommt in nächsten Monaten


Wie aus der Antwort der Landesregierung von Niedersachsen auf ein Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Christian Grascha von der FDP hervorgeht, soll die geplante „Datensammlung Sport“ in den kommenden Monaten beim Landeskriminalamt in Niedersachsen anlaufen.

„Die Prüfung der Einführung einer 'Datensammlung Sport' durch das Landeskriminalamt Niedersachsen ist nahezu abgeschlossen, die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen ist in den Prozess eingebunden. Mit einer Aufnahme des Betriebes ist im Laufe der zweiten Jahreshälfte 2017 zu rechnen“, heißt es dazu in der Antwort der Landesregierung von Niedersachsen auf ein Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen und Christian Grascha von der FDP.

In der Datei „Datensammlung Sport“ sollen die bisher in den Dateien der Szenekundigen Polizeibeamten in Braunschweig, Wolfsburg und Hannover gesammelten Daten gespeichert werden. Neben Fans der Vereine Eintracht Braunschweig, VfL Wolfsburg und Hannover 96 könnten in der Datei auch Fans weiterer niedersächsischer Vereine gespeichert werden. Die Fanhilfe Hannover kritisierte die Datei, die bald in Betrieb genommen werden soll, bereits vor einem Jahr: „Hinter dieser wohlfeilen Formulierung verbirgt sich der Versuch nachträglich rechtsstaatliche Standards, also z.B. Löschfristen und Kriterien für die Eintragung, einzuführen, um einer öffentlichkeitswirksamen Zurechtweisung durch das Gericht vorgreifen zu können“ (Faszination Fankurve berichtete).

Aus den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage geht zudem hervor, dass zwei Fans aus Niedersachsen vor dem Confederations Cup in Russland mit Gefährderansprachen belegt wurden. Im Vorfeld der Weltmeisterschaft 2018 ist hingegen mit einer größeren Anzahl solcher Ansprachen zu rechnen.

Zum Datenaustausch mit russischen Behörden heißt es von der niedersächsischen Landesregierung zudem: „Der niedersächsischen Landesregierung liegen derzeit keine Kenntnisse über einen geplanten Datenaustausch im Zusammenhang mit der WM im kommenden Jahr vor. Im Vorfeld des Confed Cup gab es einen solchen nicht. Gleiches gilt für die Entsendung von niedersächsischen Polizeivollzugsbeamtinnen bzw. -beamten.“ (Faszination Fankurve, 06.07.2017)






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