11.01.2018 - WM 2018

Deutsche Polizei übermittelte Daten von Fans nach Russland


Die Bundespolizei hat anlässlich des Confederations-Cups, der im Sommer 2017 in Russland stattfand, Daten aus der deutschen „Datei Gewalttäter Sport“ an russische Behörden übermittelt. Dies geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage hervor.

„Die Bundespolizei hat im Sinne der Fragestellung auf Grundlage der bereichsspezifischen Datenübermittlungsvorschriften des Bundespolizeigesetzes anlässlich des FIFA Confederations-Cup 2017 in fünf konkreten Einzelfällen Daten an die russische Grenzbehörde übermittelt“, heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums.

Die grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar, die die Kleine Anfrage stellte, kritisierte das Vorgehen der Bundespolizei gegenüber Netzpolitik.org: „In Russland gibt es keinen mit Deutschland vergleichbaren Datenschutz, was die Voraussetzung für eine Datenübermittlung ist.“ Weiter befürchtet die Bundestagsabgeordnete, dass im Vorfeld der WM 2018, die kommenden Sommer in Russland stattfindet, massenweise Daten aus der „Datei Gewalttäter Sport“ nach Russland übermittelt werden könnten, wie das bei den letzten Welt- und Europameisterschaften auch der Fall war. Das Bundesinnenministerium erklärte, dass bisher kein offizielles Ersuchen der Russischen Föderation zur Übermittlung von Daten aus der „Datei Gewalttäter Sport“ vorliege.

In Deutschland kritisieren aktiven Fans schon seit Jahren die „Datei Gewalttäter Sport“, in der Fußballfans schon nach einfachen Personalienkontrollen im Fußballzusammenhang landen können. Einträge in die Datei können dazu führen, dass an Grenzen oder Flughäfen die Ausreise verweigert wird. (Faszination Fankurve, 11.01.2018)






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