14.11.2014 - HoGeSa

Durchsuchungen, Alkohol- & Kategorie C-Verbot bei HoGeSa


​Die Polizei Hannover versucht nicht mehr ein Verbot der morgigen HoGeSa-Demo zu erreichen. Stattdessen hat die Polizei Beschränkungen erlassen, die den friedlichen Ablauf der morgigen Veranstaltung garantieren sollen. Demnach ist Alkohol verboten, Kategorie C darf nicht auftreten und alle Teilnehmer werden durchsucht.

Zunächst muss der Versammlungsleiter einen Ablaufplan der Veranstaltung bei der Polizei einreichen, alle Teilnehmer der Demonstration müssen sich vor Beginn der Kundgebung einer körperlichen Durchsuchung unterziehen. Der Versammlungsleiter muss sich außerdem vorab bei der Polizei zu erkennen geben und die Beschränkungen vorlesen, einen Ordner pro 30 Teilnehmer, die sich ausweisen können und eine weiße Binde mit der Aufschrift Ordner tragen sind Voraussetzung für die Durchführung der Veranstaltung. Diese Liste muss der Polizei bis 13 Uhr vorliegen, sodass diese noch deren Eignung überprüfen kann. 74 Ordner wurden bereits durch den Veranstalter angemeldet, 18 davon hält die Polizei aktuell für bedenklich. Die Ordner müssen vor Beginn der Veranstaltung eine Atemalkoholkontrolle machen und dürfen nicht über 0,3 Promille haben. Das Mitführen von alkoholischen Getränken ist allen Kundgebungsteilnehmern untersagt, das Mitführen von Glasflaschen ebenfalls.

Das Abspielen von Musik ist zeitlich beschränkt und auf 90 Dezibel begrenzt. Die Band Kategorie C darf nicht auftreten. Deutschland-Fahnen dürfen verwendet werden, jedoch nicht konzentriert auf einen Punkt, um ggf. Personen, die Straftaten begehen wollen, nicht zu verdecken. Buchstabenkombinationen die an das dritte Reich erinnern werden von der Polizei untersagt.

Der Anwalt des Versammlungsleiter hat Einspruch gegen die Auflage des Kategorie C Verbots sowie gegen ein Symbolverbot von Totenköpfen und den Ablaufplan Klage eingereicht. Das zuständige Gericht will noch heute entscheiden. Die anderen Auflagen sind damit bestätigt.

Am Freitagnachmittag hat das Verwaltungsgericht Hannover den Eilantrag von HoGeSa dabgewiesen. Totenköpfe und die Band Kategorie C bleiben somit verboten. Die Organisatoren müssen einen Ablaufplan einreichen.

Am Steintor beginnen ab 10 Uhr die Gegenproteste gegen die Hooligans gegen Salafisten Kundgebung zu denen u.a. alle Parteien aus dem Stadtrat von Hannover aufrufen. Am Stadion wollen die Fans von Hannover 96 gegen HoGeSa protestieren. (Faszination Fankurve, 14.11.2014)






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