Die Polizei Essen hat die für den 18. Januar 2015 angemeldete Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) Demonstration in Essen verboten. Die wollten unter dem Motto „Keine Islamisierung - Deutschland gegen radikalen Salafismus“ demonstrieren.
Die Polizei begründet das Verbot damit, dass man die Bürger vor Gewalt schützen wolle. Ob HoGeSa mit rechtlichen Schritten gegen das Verbot vorgeht ist unklar. Die von HoGeSa angemeldete Demonstration Ende 2014 in Hannover wurde von der dortigen Polizei auch zunächst verboten. Vor Gericht erhielt HoGeSa zumindest das Recht zugesprochen eine stationäre Kundgebung abzuhalten (Faszination Fankurve berichtete). Die Gerichtsentscheidung zog sich bis kurz vor den Demotermin.
Vor der Demo in Essen kündigte HoGeSa an "Terror in Essen" machen zu wollen (Faszination Fankurve berichtete). Verschiede Fraktionen bei HoGeSa gerieten zuletzt in Streit untereinander, was zu einer Abspaltung führte (Faszination Fankurve berichtete). (Faszination Fankurve, 08.01.2014)
Pressemitteilung der Polizei Esssen:
Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr verbietet HoGeSa-Demonstration in Essen
Für Sonntag, den 18. Januar, liegen der Polizei Essen zwei Anmeldungen demonstrativer Aktionen vor.
Von 14 bis 18 Uhr haben Anhänger der Gruppierung Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) unter dem Thema "Keine Islamisierung - Deutschland gegen radikalen Salafismus" etwa 4000 Teilnehmer angemeldet. Eine Kundgebung soll auf dem Willy-Brandt-Platz stattfinden und ein Aufzug durch Teile der Innenstadt führen.
Für den gleichen Tag meldete das Bündnis "Essen stellt sich quer" eine Gegenveranstaltung an. Die Veranstalter wollen mit mindestens 2000 Teilnehmern von 13 bis 19 Uhr ebenfalls auf dem Willy-Brandt-Platz demonstrieren. Die abschließenden Ergebnisse des Kooperationsgespräches stehen noch aus. Eine Fortsetzung des Gespräches von Mittwochabend ist für Freitagabend (9. Januar) geplant.
Die Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr verbietet die HoGeSa-Demonstration. "Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte, freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes.
Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete HoGeSa-Demonstration."
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