Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers hat heute die für den 25. Oktober 2015 in Köln angemeldete „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) Demonstration verboten. Das Verbot wurde dem Anmelder Dominik Roeseler zugestellt.
Der Polizeipräsident begründet das Verbot damit, dass Ende Oktober 2015 der gleiche Personenkreis in Köln erwartet würde, der bei der Demo im Oktober 2014 für Ausschreitungen sorgte. "Die Erfahrungen mit der Hooligan-Demonstration 2014 lassen auch in diesem Jahr das Erscheinen der gleichen aggressiven und gewalttätigen Klientel erwarten. Damit ist der gleiche Verlauf wie im vergangenen Jahr absehbar. Ich bin nicht bereit, dies zuzulassen. Aufgrund der uns vorliegenden Informationen habe ich die Versammlung verboten", erläuterte Albers.
Der Anmelder wird höchstwahrscheinlich gegen das Verbot vorgehen und dagegen vor dem Verwaltungsgericht klagen. Doch Polizeipräsident Albers sieht dem entlassen entgegen und glaubt, dass das Verbot auch vor den Gerichten Stand halten wird. Dennoch habe die Polizei Köln natürlich ein Plan B erklärte Albers auf der heutigen Pressekonferenz. Genauere Angaben hierzu wollte er aber nicht machen. In Hamburg gingen Klagen zum sogenannten „Tag der Patrioten“ zuletzt nach einer Verbotsverfügung der Polizei über das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht zum Bundesverfassungsgericht, das das Verbot bestätigte. Wie die gerichtliche Auseinandersetzung in Köln ausgehen wird, bleibt abzuwarten. Anders als in Hamburg will sich die Polizei in Köln nicht auf den polizeilichen Notstand berufen, da die man Gewaltätigkeiten direkt von den HoGeSa-Demonstranten erwarte und nicht von den Gegendemonstranten, erklärte Albers heute. (Faszination Fankurve, 29.09.2015)
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