Kennzeichnungspflicht kommt am Wochenende

Beim Bundesligaspiel FSV Mainz 05 gegen Hannover 96 am kommenden Sonntag kommt in Rheinland-Pfalz erstmalig die Kennzeichnung für Polizisten in geschlossenen Einheiten zum Einsatz. Ähnlich wie ab 2015 in Nordrhein-Westfalen werden Polizisten in Hundertschaften gekennzeichnet.

In Nordrhein-Westfalen soll die Kennzeichnungspflicht erst im kommenden Jahr eingeführt werden (Faszination Fankurve berichtete). In Rheinland Pfalz stehen einem Polizisten drei verschiedene Nummern zur Verfügung.

Die von Polizeigewerkschaften häufig gebrachten Argumente, dass eine Kennzeichnung das Privatleben der Polizeibeamten gefährde und dass Polizisten wesentlich häufiger angezeigt würden, haben sich zumindest für Berlin nicht bestätigt. Fans fordern die Kennzeichnungspflicht, da Straftaten von Polizisten häufig nicht bestraft würden, da die Täter nicht zu ermitteln waren.

Zu der Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Katharina Raue, polizeipolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Die individuelle Kennzeichnung der Polizistinnen und Polizisten entspricht schon lange dem bürgernahen Selbstverständnis einer Polizei. Schon heute treten die meisten Beamten den Bürgerinnen und Bürgern offen, kommunikativ und transparent entgegen. Mit der jetzt eingeführten Kennzeichnungspflicht von Beamten in geschlossenen Einheiten schließt Rheinland-Pfalz die letzte vorhandene Lücke. Die Kennzeichnungspflicht schafft Vertrauen in Polizei und Rechtsstaat und wirkt damit vom ersten Kontakt an deeskalierend“, so Raue.

Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, ergänzend: „ Zu unserem Verständnis von Transparenz gehört es, dass Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt werden, ihre Rechte auch Staatsorganen gegenüber geltend machen zu können. Mit gegenseitigem Respekt und Vertrauen zwischen Fußballfans und Polizei wünschen wir uns ein friedliches Fußballfest und einen guten Start der Bundesligasaison in Mainz.“ (Faszination Fankurve, 29.08.2014)